Unter dem Schlagwort "Mobbing" wird seit einigen Jahren versucht, ein schon seit langem bekanntes Phänomen zu erfassen und arbeitsrechtlich in den Griff zu bekommen.

Der Begriff Mobbing ist dem amerikanischen Sprachgebrauch entlehnt. "to mob" heißt so viel wie anpöbeln, bedrängen, über jemanden herfallen. In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit ist ein jeder froh, der einen Arbeitsplatz - und damit ein gesichertes regelmäßiges Einkommen - sein eigen nennen darf. Der Kampf um einen Arbeitsplatz findet aber nicht nur zwischen Arbeitsplatzbesitzern und -nichtbesitzern statt. Erbitterte Gefechte werden in den Betrieben geführt, vielfältig und mit teilweise subtilen Methoden. Das Spektrum reicht von Nichtbeachten über abwertende Äußerungen, Nachahmen und Nachäffen von Verhaltensweisen, aggressive und abwertende Äußerungen über die Vergabe sinnloser Arbeitsaufträge, überzogene und kleinliche Bewertung der Arbeitsergebnisse bis zu offenen Anfeindungen, Schikanen, Beleidigungen und Psychoterror. Das Motiv ist, durch eine Vielzahl gezielter kleiner Stiche den Betroffenen mürbe zu machen, damit er von sich aus kündigt. Die Folgen des Mobbing sind vielfältig. Sie reichen von seelischem Druck und Krankheit des Betroffenen mit teilweise bleibenden psychischen Schäden bis hin zum Suizid. Dabei handelt es sich nicht nur um ein Individualproblem des vom Mobbing Betroffenen. Die Unternehmen haben unter einem zunehmend schlechteren Betriebsklima zu leiden. Auswirkungen sind verminderte Leistungen durch "innerlich gekündigte" Arbeitnehmer, auch die Abwanderung der Leistungsträger bis hin zu Kosten der Lohnfortzahlung für Arbeitnehmer, die an den Folgen der Mobbingmaßnahmen erkrankt sind. Für die Gesellschaft ergeben sich insgesamt negative Folgen durch ein verändertes Miteinander, das durch Angst und Aggression geprägt ist bis hin zu erhöhter Gewaltbereitschaft.

Welche Möglichkeiten bestehen nun, sich gegen Mobbing zu wehren? Zunächst einmal hat der Betroffene das Recht, sich beim Vorgesetzten oder Personalchef zu beschweren und Abhilfe zu verlangen. Dieses Beschwerderecht ist in § 84 Abs.1 BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz) ausdrücklich geregelt und setzt keinen existierenden Betriebsrat voraus. Hält der Arbeitgeber die Beschwerde für berechtigt, wird regelmäßig die Anerkennung von Ansprüchen und damit ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis sowie eine arbeitsvertragliche Zusage zur Behebung der Beanstandungen vorliegen.

Hilft der Arbeitgeber der Beschwerde nicht ab - etwa wenn das Mobbing von ihm selbst ausgeht - bleibt dem Betroffenen die Möglichkeit, den Klageweg zu beschreiten, was er allerdings von Fall zu Fall sorgfältig abwägen sollte. Daneben kann der Betroffene vom Arbeitgeber verlangen, daß dieser die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit schützt und fördert. Hierzu gehört auch, daß auf seine berechtigten persönlichen Belange Rücksicht genommen wird, §75 BetrVG. Verstößt der Arbeitgeber hiergegen schuldhaft, so kann der Betroffene Schadenersatz in Geld wegen meist zugleich vorliegender Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten verlangen.

In der Praxis wird der Arbeitnehmer aber wohl erhebliche Schwierigkeiten haben, einen konkreten Schaden zu beziffern, so daß ein Schadenersatzanspruch häufig scheitern wird. Allerdings könnte der Betroffene bei schwerwiegenden Vertragsverstößen des Arbeitgebers ein Leistungsverweigerungsrecht geltend machen, d.h. seine Arbeitsleistung einstellen bei Fortbestand des Arbeitsverhältnisses mit entsprechender Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers.